Hintergrund

In einer globalisierten Welt zunehmender Interdependenzen ist der Handlungsdruck zur Bewältigung globaler Herausforderungen immens gewachsen. Mit den bisher existierenden Rahmenbedingungen sind zukunftorientierte Lösungen allerdings noch weit entfernt. In der bisherigen wissenschaftlichen Diskussion wird zwar bereits auf einige Kriterien des Konzepts „Weltvertrag“ eingegangen. Eine sinnvolle internationale Rahmenbedingung muss jedoch am Ende alle Kriterien eines Weltvertrags einhalten. Maßnahmen, die sich nur auf ein losgelöstes Kriterium beschränken, bringen allein noch nicht den notwendigen Erfolg. So ist die nachhaltige Entwicklung zum Beispiel seit dem Weltgipfel von Rio (1992) als abstraktes Politikziel in aller Munde, die Umsetzung erweist sich jedoch als äußerst unbefriedigend, wie die Nachfolgekonferenz von Johannesburg zehn Jahre später zeigte. Allein das Bekenntnis zur Nachhaltigkeit reicht nicht aus, wenn gleichzeitig Schwächen im formalen Bereich (völkerrechtlich bindender Charakter, wirksamer Sanktionsmechanismus, Finanzierung der Umsetzung, etc.) vorliegen. Erforderlich ist vielmehr der schrittweise Aufbau eines kohärenten globalen Ordnungssystems, das die Umsetzung nachhaltiger Politikziele in hinreichender Form gewährleisten kann. Dazu könnte das Konzept Weltvertrag einen wichtigen Baustein darstellen.

Zwar gibt es bereits eine Vielzahl internationaler Rahmenbedingungen: Ende 2003 existierten 571 multilaterale Verträge im Rahmen der Vereinten Nationen sowie weitere internationale Rahmenbedingungen. Diese können als erste Elemente eines Rahmens auf globaler Ebene und eine erste Form der Globalisierungsgestaltung gewertet werden. Allerdings ist selbst die Anzahl der als Weltverträge in Frage kommenden internationalen Rahmenbedingungen noch recht niedrig. In der Bundesrepublik Deutschland gab es zum Vergleich im November 2004 beispielsweise 3.128 Rechtsverordnungen und 2.102 Gesetze, auf EU-Ebene gab es zum selben Zeitpunkt 1.859 Richtlinien und 6.428 Verordnungen. Allein dieser Zahlenvergleich zeigt, dass man von der Bewältigung der globalen Herausforderungen noch weit entfernt ist.